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Schafft Schlangenbad die Pferdesteuer ab?

Die Entscheidung fiel nach Redaktionsschluss des PRESSEDIENSTES Schlangenbad.   Die Pferdesteuer ist ein leidiges Thema in ganz Deutschland. Sie treibt den… Artikel lesen

Jaqueline Weidlich
29.08.2019 2 min lesen
Ausreiten Herbstausritt 2017 © www.sportfotos-lafrentz.de/Stefan Lafrentz

Die Entscheidung fiel nach Redaktionsschluss des PRESSEDIENSTES

Schlangenbad.   Die Pferdesteuer ist ein leidiges Thema in ganz Deutschland. Sie treibt den Politikern den (Angst?-)Schweiß auf die Stirn, den ihnen die Proteste der Pferdebesitzer immer dann bereiten, wenn das Thema irgendwo spruchreif wird. Bad Sooden-Allendorf zum Beispiel kam bei diesem Thema zu bundesweiter negativer Beachtung. Auch andernorts gab es negative Schlagzeilen und in Schleswig-Holstein wurde gar ein Gesetz im Landtag verabschiedet, das die Pferdesteuer verbietet. Nun steht im Wiesbadener Kurier vom 22.8.2019 ein Beitrag von Mathias Gubo unter dem Titel: Schafft Schlangenbad die Pferdesteuer ab? Kommt das Ende der Schlangenbader Pferdesteuer? In der nächsten Sitzung muss die Gemeindevertretung über einen entsprechenden Antrag entscheiden.

 

Weiter heißt es in dem Artikel: „Sie sorgte nur für Ärger, Frust und lautstarke Demonstrationen, trotzdem hat es bisher niemand gewagt, sie wieder abzuschaffen.
Die Rede ist von der Pferdesteuer, die die Gemeinde Schlangenbad seit einigen Jahren erhebt. Doch das könnte sich schon bald ändern.“ Wolfgang Taut, Gemeindevertreter für Bündnis 90/Die Grünen in Schlangenbad, hatte für die Sitzung der Gemeindevertretung am 28. August 2019 die Abschaffung der Pferdesteuer beantragt.
Dies solle vom 1. Januar 2022 an gelten. Er begründete den Antrag damit, dass Schlangenbad die einzige Kommune im Rheingau-Taunus-Kreis sei, die diese Steuer eingeführt hatte. Weiter heißt es dazu im Blatt: „Eine Entscheidung, die sich nie gelohnt habe. Vielmehr hätten Landwirte zusätzliche Einnahmemöglichkeiten verloren, stellt Taut weiter fest. Sie könnten weniger Ställe vermieten, weil Pferdebesitzer mit ihren Vierbeinern in Nachbargemeinden abgewandert seien. Zudem gebe es einige Pferdebesitzer, insbesondere junge Leute, die sich ihr Hobby wegen der Steuer nicht mehr leisten könnten. Taut kritisiert die Ungleichbehandlung der Schlangenbader Pferdebesitzer gegenüber anderen im Landkreis. Er verweist abschließend auch darauf, dass der Verwaltungsaufwand „in keinem sinnvollen Verhältnis zu den Einnahmen steht.“

 

Der Autor weist darauf hin, dass man in Schlangenbad zu Beginn der Pferdesteuer mit 30 000 Euro pro Jahr rechnete. Doch diese Erwartungen hätten sich nicht erfüllt. „Selten wurden mehr als 9.000 Euro in die Gemeindekasse von den Pferdebesitzern eingezahlt. Worauf die Gemeindevertretung in einem weiteren Schritt beschloss, auch sogenannte Gnadenbrotpferde mit der Steuer zu belegen. Diese waren ursprünglich von der Pferdesteuer befreit gewesen. Pro Jahr müssen Pferdebesitzer in Schlangenbad 300 Euro Steuer für ihren Vierbeiner zahlen. Von mehr als 300 Kommunen, die über eine Pferdesteuer nachgedacht haben, haben nur drei diese tatsächlich eingeführt: die hessischen Kommunen Bad Sooden-Allendorf, Schlangenbad und Kirchheim. Zwar hatte auch Weißenborn eine entsprechende Satzung verabschiedet und die Pferdesteuer eingeführt. Im Dezember 2015 kam dann der Salto rückwärts: Durch einen Aufhebungsbeschluss machten die Kommunalpolitiker ihre Entscheidung wieder rückgängig. Der Grund: Der Verwaltungsaufwand stehe in keinem sinnvollen Verhältnis zum wirtschaftlichen Ertrag. Ende März hat auch die Stadtverordnetenversammlung von Bad Sooden-Allendorf beschlossen, die Pferdesteuer ab 2021 wieder abzuschaffen. Auch der Bund der Steuerzahler hatte nie einen Hehl daraus gemacht, dass er nichts von der Pferdesteuer halte.“

Quelle: pferdesport-bw.de

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Jaqueline Weidlich

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